AGB

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I:  Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

II:  Pflichtinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr (Bestellvorgang etc.)

III:  Hinweis auf Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung

IV:  Widerrufsrecht für Verbraucher

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Anbieter und Vertragspartner

 

Motacc Deutschland Motorradaccessoires GmbH

Siemensstr. 5

79331 Teningen

 

Tel.:                      +49/ (0)7663/ 9429945

Fax:                       +49/ (0)7663/ 9429946

E-Mail:                 info@motacc.de

 

Handelsregister:              Amtsgericht Freiburg

Registernummer:            HRB 7264

 

Geschäftsführer:             David Nölle

 

USt.-IdNr.:                          DE 811927661

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I:  Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

Stand: 11/2019

 

§ 1 - Geltungsbereich

 

(1) Diese Bedingungen der Motacc Deutschland Motorradaccessoires GmbH (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Warenangebote und Warenlieferungen der Verkäuferin, die diese über den Fernabsatz anbietet. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

 

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 - Vertragsschluss

 

(1) Mit Ausnahme der ONLINE-Bestellungen über den Button "Direkt zu PayPal" stellen die Produktangebote der Verkäuferin lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.

 

 

(2) Im Falle einer ONLINE-Bestellung über den Button "Direkt zu PayPal" stellen die Produktangebote der Verkäuferin verbindliche Kaufangebote an den Kunden dar. Die Annahme dieser Kaufangebote durch den Kunden, und damit der Vertragsschluss zwischen den Parteien, erfolgt durch den Abschluss des ONLINE-Bestellvorgangs.

 

(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen im Online-Shop per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihren Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

 

§ 3 - Preise

 

Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inklusive der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden in der jeweiligen Preisliste bzw. im Online-Shop über den Link "Versandkosten" gesondert dargestellt und zuzüglich erhoben. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.

 

§ 4 - Zahlungsbedingungen

 

(1) Zahlungen können, wenn im Einzelfall von der Verkäuferin angeboten, per Überweisung (Vorkasse), per PayPal oder per Rechnung erfolgen.

 

(2) Bei Auswahl der Zahlung per Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung der Verkäuferin mit Vertragsannahme bekanntgegeben. Der Versand der Ware erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang bei der Verkäuferin.

 

(3) Im Falle der PayPal-Zahlung im Online-Shop wird der Kunde nach der Absendung seiner Bestellung zur PayPal-Seite weitergeleitet, worüber die Zahlung an die Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird. Die Zahlungsabwicklung erfolgt dabei über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Erfolgt die Bestellung nicht über den Online-Shop, wird dem Kunden die zur Zahlungsabwicklung notwendige und bei PayPal hinterlegte E-Mail-Adresse der Verkäuferin mitgeteilt. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit der Zahlungsanweisung des Kunden. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware.

 

(4) Wählt der Kunde bei ONLINE-Bestellungen die Bestellabwicklung über den Button „Direkt zu PayPal“ wird der Kunde zum Zwecke der Bezahlung und der Datenübernahme seiner bei PayPal hinterlegten Anschrift während des Bestellprozesses auf die Anmeldeseite von PayPal weitergeleitet. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware.

 

(5) Bietet die Verkäuferin dem Kunden die Zahlung per Rechnung an, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Zustellung der Rechnung zu begleichen.

 

§ 5 - Lieferung

 

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von Deutschland binnen 6 Werktagen.

 

 

(2) Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies, insbesondere im Online-Shop, gesondert ausgewiesen.

 

(3) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland verlängert sich die Lieferzeit um 4 Werktage.

 

(4) Die vorgenannten Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses, bzw. bei Vorkasse oder PayPal-Zahlung, der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

 

§ 6- Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.

 

§ 7 - Mängelhaftung

 

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

 

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

 

(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

 

(4) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

 

(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

 

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 8 - Schlussbestimmungen

 

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

 

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Verkäuferin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

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II:  Pflichtinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr

  1. 1.       Online-Bestellvorgang

Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button "In den Warenkorb" auf der Produktdetailseite.

 

a) Bestellungen über den Button "Zur Kasse":

 

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button „Zur Kasse“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen. Davor hat der Kunde zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch eine Auswahl in der "Drop-Down Liste" zu ändern oder ein Produkt durch die Betätigung des Symbol-Buttons "Papierkorb" – hinter dem jeweiligen Produkt - aus dem Warenkorb zu löschen.

           

Hat der Kunde sich vormals schon für den Online-Shop der Verkäuferin registriert, so kann er seine Bestellung über die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes im Feld „Ich bin bereits Kunde“ fortführen. Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er über das Feld „Ich bin Neukunde“ entweder ein Kundenkonto bei der Verkäuferin eröffnen oder über die Aktivierung des Feldes "Kein Kundenkonto anlegen" ohne Eröffnung eines Kundenkontos die Bestellung fortführen. In beiden Fällen muss der Kunde seine persönlichen Daten hinterlegen und seine Auswahl über den Button "Weiter" bestätigen.

 

Im nächsten Bestellschritt hat der Kunde die Möglichkeit eine von der Verkäuferin angebotene Zahlungs- und Versandart auszuwählen. Die jeweilige Auswahl erfolgt durch einen „Klick“ und muss mit dem Button "Weiter" bestätigt werden.

 

Der Kunde befindet sich in der Folge in der Bestellübersicht.

 

b) Bestellungen über den Button "Direkt zu PayPal":

 

Entscheidet sich der Kunde für eine Bestellung über das Sofortbezahl-System „Direkt zu PayPal“ indem er im Warenkorb den Button „Direkt zu PayPal“ nutzt, wird er auf die Anmeldemaske des Zahlungsdienstleister PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung des Kunden mit seiner bei PayPal registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes werden dem Kunden seine von ihm bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt und übernommen. Über die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zurück in den Onlineshop der Verkäuferin und befindet sich in der Bestellübersicht. 

 

Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button „Ändern“ vornehmen.

 

Um seine Bestellung abschließen zu können, muss der Kunde im Weiteren die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Aktivierung des Feldes „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden.“ bestätigen.

Seine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ ab.

 

2. Vertragssprache

 

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

3. Vertragsspeicherung

 

In der per E-Mail versandten Bestelleingangsbestätigung werden die Bestelldaten des Kunden, sowie die AGB-Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular übersandt. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von der Verkäuferin nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

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III: Hinweis zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung:

 

Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL https://ec.europa.eu/consumers/odr/ nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.

 

E-Mail der Verkäuferin:   info@motacc.de

 

Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

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IV: Widerrufsrecht

 

Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

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Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren, oder bei getrennter Lieferung einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren, die letzte Ware, oder bei mehreren Teilsendungen oder Stücken einer Ware, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Motacc Deutschland Motorradaccessoires GmbH

Siemensstr. 5

79331 Teningen

 

Tel.:                      +49/ (0)7663/ 9429945

Fax:                       +49/ (0)7663/ 9429946

E-Mail:                 info@motacc.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


An:

 

Motacc Deutschland Motorradaccessoires GmbH

Siemensstr. 5

79331 Teningen

 

Fax:                       +49/ (0)7663/ 9429946

E-Mail:                 info@motacc.de

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

               

Datum                                                                    Unterschrift des/der Verbraucher(s)

                                                                               (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

                                                                              


(*) Unzutreffendes streichen.

 

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